Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Gegenstand

Diese Website unter der URL www.verpackv-konkret.de stellt Informationen und Daten sowie mittels Internetverknüpfung Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann. Die Website wird von der „ARGE VerpackV konkret“, bestehend aus der cyclos GmbH, Osnabrück und der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung mbH, Wiesbaden, angeboten (im folgendem Anbieter)

2. Geltungsbereich

Der Anbieter ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden. Die Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte der Website www.verpackv-konkret.de sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden die Website).

3. Haftung

3.1
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Website, insbesondere im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung dieses Online-Angebots entstehen können.

3.2
Der Anbieter haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die sie nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und der Internetinfrastruktur. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseite unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden.

3.3
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3.4
Der Anbieter behält sich vor, die Inhalte der Website jederzeit zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie zu modifizieren, insbesondere diese zu reduzieren oder zu erweitern.

3.5
Der Anbieter wird bei der Auswahl und Pflege der Inhalte die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt anwenden. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte haftet der Anbieter nicht. Insbesondere haftet er nicht, wenn er die Inhalte von Dritten (Behörden, Gesetzgebungsorganen, Autoren oder anderen Verlagen) erhalten hat.

3.6
Die Inhalte der Website zur Verpackungsverordnung und verwandten Themen dienen der allgemeinen Bildung, Information und Weiterbildung. Sie dienen nicht der Beratung im Falle eines individuellen rechtlichen Anliegens. Aufgrund neuer Gesetze, Verordnungen oder Rechsprechung ist es möglich, dass hier unrichtige, unvollständige, veraltete oder noch nicht gültige, widersprüchliche oder in falschem Zusammenhang Angaben und Aussagen getroffen werden. Die bereitgestellten Informationen sind daher nicht als alleinige Quelle für rechtsbezogene Entscheidungen und Einschätzungen zu benutzen und der Nutzer sollte stets weitere, unabhängige Informationsquellen hinzuziehen.

3.7
Für die Aktualität der Inhalte der Website kann nur eingeschränkt gesorgt werden. Hinsichtlich aktueller Rechtsprechung und Gesetze nimmt der Anbieter zwar eine fortlaufende Pflege vor, wobei er jedoch zum Teil auf den Erhalt der Daten von Dritten (Kommentare, Handbücher, Lexika, Formularbücher, Durchführungsverordnungen) angewiesen ist.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte

4.1
Bei der Website und deren Inhalten handelt es sich um eine Online-Datenbank und damit um ein vom Anbieter hergestelltes Datenbankwerk bzw. um eine Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Computerprogramme und Quellcodes unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Website und Datenbank, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten und Dokumenten, stehen ebenfalls dem Anbieter zu. Alle in den auf der Website veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze soweit sie von der Schriftleitung/Redaktion der Website kommentiert, erarbeitet oder redigiert wurden. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation von VerpackV-konkret, der Anbieter oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

4.2
Der Nutzer erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Website und der darin enthaltenen Informationen und Datenbank. Jeder Nutzer der Website trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Seite.

4.3
Die abgerufenen Informationen, Dokumente und Downloads dürfen vom Nutzer nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen der Informationen, Downloads oder Dokumente, ist unzulässig.

4.4
Es ist nicht zulässig Elemente der Website oder Datenbank oder zur Datenbank gehörige Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen oder auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Informationsbeschaffungssystemen (Retrievalsysteme) abzuspeichern oder in eine eigene Datenbank zu übertragen.

4.5
Die dauerhafte Archivierung von herunter geladenen Dokumenten ist nicht zulässig.

5. Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen.
Datenschutzerklärung

6. Allgemeine Bestimmungen

6.1
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind eigenständig regelmäßig auf Veränderungen zu überprüfen.

6.2
Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Osnabrück.

6.3
Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und der Anbieter bzgl. der Website unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

Stand: 29. Juni 2009